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Alarmstufe Rot – Krankenhäuser fordern Hilfe vom Bund mit Protest am Brandenburger Tor
Bundesweit haben Krankenhäuser am 20. September mit der Protestaktion Alarmstufe Rot – Krankenhäuser in Not auf ihre dramatische wirtschaftliche Situation aufmerksam gemacht und erneut Hilfe von der Bundesregierung gefordert.
Bei der zentralen Kundgebung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) haben laut Veranstalterin rund 3.000 Menschen aus ganz Deutschland vor dem Brandenburger Tor gegen die Abwärtsspirale im deutschen Gesundheitswesen protestiert. Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser und Verbände warnten davor, dass ein massives Kliniksterben drohe und eine angemessene Versorgung der Bevölkerung in Gefahr sei. Lautstark vertreten und gut an ihren blauen Westen erkennbar, war auch eine Delegation der Immanuel Albertinen Diakonie mit Beschäftigten der Krankenhäuser in Berlin, Brandenburg und Hamburg.
Die Krankenhäuser fordern einen sofortigen Inflationsausgleich, um die gestiegenen Preise abfedern zu können, und die vollständige Refinanzierung der beschlossenen Tarifsteigerungen für 2024. Nach Pandemie und Pflegekraftnotstand drohe nun der wirtschaftliche Ruin. „Die finanzielle Situation der Krankenhäuser ist dramatisch, und sie gefährdet die Versorgungssicherheit für die Bevölkerung", sagte der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß in Richtung des Farben- und Fahnenmeers der Teilnehmenden, die mit Trillerpfeifen und lauten Rufen antworteten.
Ärzte, Hebammen und Pflegeschülerinnen und -schüler machten auf die Herausforderungen im Klinikalltag aufmerksam, Auszubildende forderten die Sicherung ihrer Zukunft ein. Die Berliner Krankenhausgesellschaft wies darauf hin, dass die Krankenhäuser durch hohe Kostensteigerungen und mangelnde Investitionen so gefährdet sind wie nie zuvor. Damit werde die stationäre Patientenversorgung, die Notfallversorgung, die Ausbildung in den Pflegeschulen und die ärztliche Weiterbildung akut gefährdet. Die Kliniken seien bundesweit in einer Notlage. Unabhängige Untersuchungen wie der Krankenhausrating-Report spiegelten wider, dass fast jedes zweite Krankenhaus von Insolvenz bedroht sei und nur selten eine Klinik eine schwarze Null schreibe.
Die Bundesregierung habe auf die Energiekostensteigerungen reagiert und 6 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, von denen aber nur 4 Milliarden als direkte pauschale Hilfe ausgezahlt wurden. Andere inflationsbedingte Mehrkosten, wie bei Material, externen Dienstleistern oder Lebensmitteln, träfen die Kliniken trotzdem weiterhin. Die Krankenhäuser hätten keine Möglichkeit, die gestiegenen Preise weiterzugeben. Die Preissteigerungen der Kliniken seien für das Jahr 2023 bei 4,3 Prozent gesetzlich gedeckelt. Die Inflation liege aber weit darüber.
Alle Beteiligten sind sich sicher, dass dieser wichtige Protest weiter gehen muss, damit das Gesundheitssystem gesund wird.